Was bewegt dich?

Bei einem Bürgerentscheid stimmen die Bürger:innen über eine konkrete politische Maßnahme ab. Aber welche soll das sein? Wir haben einige wirkungsvolle Ansätze zusammengestellt, mit denen Bürgerinitiativen ihre Städte und Gemeinden zu Vorreiterinnen im Kampf gegen die Klimakrise machen können. Die entsprechenden Abstimmungsfragen haben wir rechtlich prüfen lassen. In den Artikeln auf dieser Seite stellen wir sie vor.


Energiewende

Energieversorger sind häufig die größten CO2-Verursacher einer Stadt. Befinden sie sich mehrheitlich in kommunaler Hand, kann ein Bürgerbegehren ihnen vorschreiben, fossile Kraftwerke abzuschalten, nur noch Ökostrom zu erzeugen und ausschließlich regenerativ erzeugte Fernwärme zu vertreiben. Gibt es keine Stadtwerke oder Gemeindewerke vor Ort, kann es sich lohnen, die Gründung eines Öko-Energieversorgers anzustoßen. Oder die Dächer der Stadt mit Solaranlagen zu bedecken.




Mobilitätswende

Städte sollten für Menschen und nicht für Autos gemacht sein. Dafür gibt es verschiedene Hebel. Bürgerinitiativen können – mit einem Radentscheid – den Ausbau der Fahrradinfrastruktur fordern. Oder einen Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs durch eine höhere Taktung der Verkehrsmittel und günstigere Tickets, etwa in Form eines 365-Euro-Jahrestickets. Mit der Forderung nach „Superblocks“, verkehrsberuhigten Vierteln oder autofreien Innenstädten, erobern wir die Städte von den Autos zurück.